Die BDS Debatte & die deutsche Linke: Vortrag von Ramsis Kilani über BDS und das Verhältnis der deutschen Linken

+++ Veranstaltung auf unbestimmte Zeit verschoben +++
Wir stellen uns dem Versuch von AStA und Studierendenparlament der Uni Münster, die BDS-Kampagne und den palästinensischen Kampf für Menschenrechte und Befreiung von Besatzung, Rassismus und Apartheid aus der Uni zu verdrängen, entschieden entgegen. Erst am vergangenen Montag wurde im Studierendenparlament beschlossen, die Unileitung zu einem Entzug des Raumes aufzurufen. Unser Protest gegen die repressive und diskriminierende Politik des StuPa wurde damit beantwortet, dass uns direkt die Bullen auf den Hals gehetzt wurden. Bereits Anfang des Jahres beschlossen AStA und StuPa, uns sowie allen (vermeintlich) BDS-nahen Gruppen keine Räume und finanzielle Unterstützung an der Uni zu gewähren.
Angesichts dieser Versuche, ein Sprechen über BDS komplett zu verhindern, rufen wir euch auf und laden euch herzlich ein, zu der Veranstaltung zu kommen, ganz egal ob ihr nun sympathisiert oder kritisch seid. *
Kommt vorbei, stellt Fragen, diskutiert mit.
Es gilt die 3G-Regel.
Wir freuen uns auf euch!
* Menschen, die nur kommen wollen, um antipalästinensischen, antimuslimischen Rassismus oder jegliche andere Form von Diskriminierung zu verbreiten oder die Veranstaltung zu stören, sind ausdrücklich nicht eingeladen.
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Die sogenannte „Boykott, Divestment & Sanctions“ (BDS) Kampagne, die sich gegen die israelische Besatzung richtet, ist Grund für tiefe Spaltungen in der deutschen Linken. Während das bürgerliche Lager immer wieder den Vorwurf, eine Person oder Gruppe würde (angeblich oder tatsächlich) BDS unterstützen einsetzt, um sie aus der Öffentlichkeit auszuschließen & als antisemitisch zu brandmarken, steht die Mehrheit der deutschen Linken unschlüssig daneben oder stimmt sogar in die einmütigen Rufe der deutschen Öffentlichkeit ein und beteiligt sich damit aktiv an den häufig rassistisch aufgeladenen Hetzkampagnen.
Dabei geht es eigentlich nie konkret um BDS geschweige denn um Antisemitismus. Das Beispiel der Hetze von Internetnazis & BILD gegen die Journalistin Nemi El-Hassan hat gezeigt: Der Antisemitismusvorwurf wird gerne instrumentalisiert, um, in den Worten der Nazis, zu „deislamisieren“. D.h. gezielt muslimische und palästinensische Menschen aus der Öffentlichkeit auszuschließen und sie in eine Ecke mit dem Hitlerfaschismus zu stellen. BDS kann dabei immer wieder als Legitimation solcher Kampagnen dienen. Muslimisch gelesene Menschen werden unter Generalverdacht gestellt und müssen erst vor der deutschen Inquisition glaubhaft beteuern, dass sie BDS nicht unterstützen und allen Punkten der „deutschen Staatsräson“ zustimmen, bevor es ihnen erlaubt wird, öffentlich in Erscheinung zu treten. Der AStA der Uni Münster hat ebenfalls ein solches Tribunal eingerichtet, die Gruppe „Palästina Antikolonial“ vorgeladen und auf der Grundlage von fadenscheinigen Vorwänden ihr deutsches Urteil über sie gefällt und entschieden, dass kritische migrantische Studierende an der Uni keinen Platz haben dürfen.
Diese Politik hat System. In unserem Vortrag werden wir deshalb mit Ramsy Kilani ergründen, warum die deutsche Linke seit den 90ern ihre Opposition gegenüber den Interessen des deutschen Staates und seiner Propaganda aufgegeben hat. Wir werden versuchen eine sachliche Diskussion über BDS und seine Bewertung im Kontext einer deutschen Öffentlichkeit zu führen und die einschlägigen bürgerlichen Argumente einmal kritisch hinterfragen. Außerdem ist uns wichtig, die konkrete Besatzungs- und Gewaltsituation in Israel/Palästina nicht aus den Augen zu verlieren. 

Jüdische Persepktiven auf Antizionismus: Ein Gespräch mit Palästina Antikolonial, Wieland Hoban und Michael Sappir

Wie hängen Zionismus und Antisemitismus zusammen und wie werden Jüdinnen*Juden durch Zionismus diskriminiert? Dass Jüdinnen*Juden weltweit durch die Gleichstellung mit dem israelischen Staat rassifiziert werden, ist längst bekannt!
Der durch Zionismus geprägte Alltag Palästinas unterdrückt nicht nur Palästinenser*innen, sondern auch die zahlreichen Stimmen kritischer und antizionistischer Jüdinnen*Juden weltweit. Palästinenser*innen und Jüdinnen*Juden auf der ganzen Welt können nur befreit werden, wenn wir beide Perspektiven miteinander verbinden und eine zwischenmenschliche Beziehung aufbauen. Daher müssen wir Zionismus problematisieren, verstehen wie er nicht nur an Antisemitismus gekettet ist, sondern auch an Imperialismus und Kolonialismus.

 


Am 21. Mai, 19.00 Uhr, wollen wir gemeinsam mit Wieland Hoban (Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost) und Michael Sappir (Jüdisch-Israelischer Dissenz Leipzig) genau darüber sprechen. Seid dabei!
Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost: https://www.juedische-stimme.de/
Jüdisch-Israelischer Dissenz Leipzig: https://jidleipzig.wordpress.com/

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Unterstütze unsere Vortragenden finanziell unter folgendem Link: https://paypal.me/pools/c/8zBZc2fbwh


Apartheid in Israel-Palästina? Diskussion über die „Doktrin der Rassentrennung“ mit Miko Peled und Aadila Mahomed

Zwei verschiedene Rechtssysteme, Straßen, die bestimmten Bevölkerungsgruppen vorenthalten sind, geografisch definierte Enklaven, eine militarisierte Trennmauer... Solche Trennlinien verlaufen entlang ethno-politischer Kategorien: jüdisch-israelisch und palästinensisch-arabisch. Die Mechanismen etablieren eine Doktrin der „Rassentrennung“. Wir wollen die rassistischen Strukturen thematisieren, die Palästinenser*innen in den besetzen Gebieten unterdrücken und diskutieren, was das für die globale antirassistische Bewegung bedeutet und welche lokalen Strategien wir entwickeln können, um die Reproduktion von anti-palästinensischem Rassismus auch in Deutschland zu bekämpfen.

Am 24.03.2021 diskutieren wir um 18:00 mit Miko Peled und Adila Mahomed
(South African BDS Coalitions) über Apartheid in Palästina-Israel und auch darüber, wie sinnvoll ein Vergleich mit Südafrika ist.

 

Die Veranstaltung war ursprünglich geplant im Rahmen der "Münsteraner Wochen gegen Rassismus" von denen wir aufgrund unserer Parteinahme für palästinensische Menschenrechte ausgeschlossen wurden.

 

Zoomdaten: Zoom-Meeting beitreten
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Die Veranstaltung wird aufgezeichnet.


Freiheit für alle politischen Gefangenen - hier und weltweit!

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Demokonsens 18.03.2021
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Wir sind nicht alle. Es fehlen die Gefangenen!
Wir unterstützen die Kämpfe für ein menschenwürdiges Leben weltweit! Deshalb unterstützen wir die politischen Gefangenen weltweit!

https://www.nrwision.de/mediathek/news-magazin-freiheit-fuer-alle-politischen-gefangenen-demonstration-in-muenster-210308/ (Radiosendung vom 08.03.21 zu den Hintergründen der Demo)
Überall auf der Welt reagieren Staaten mit Terror und Repression auf erstarkende emanzipatorische revolutionäre Kräfte. Ob in Irak, Libanon, Iran, Türkei, in Algerien, Nigeria oder Sudan, ob in Chile oder im Herzen der westlichen Industrienationen, in Hongkong, den USA, in Frankreich; überall erheben sich Menschen, organisieren sich und kämpfen für ihre Freiheit und ihr Recht auf ein Leben in Würde.
Diese Revolten sind notwendig für eine Entwicklung zu einer anderen gesellschaftlichen Ordnung. Sie hinterfragen und bedrohen die eingerichteten gesellschaftlichen Verhältnisse. Die Antwort der Herrschenden ist brutale Repression. Neben offener (Waffen-)Gewalt gehört zum Kernelement der Aufstandsbekämpfung vor allem die Gefangennahme und Inhaftierung.
In Reaktion auf den Putschversuch in der Türkei 2016 wurden über 70.000 Menschen verhaftet. Antikoloniale und emanzipatorische Befreiungsbewegungen sollen durch systematische Verhaftungen von Aktivist*innen zerschlagen werden. Das Gründungsmitglied der Arbeiterpartei Kurdistans, Abdullah Öcalan, der für eine demokratisch-ökologische Zivilgesellschaft (Demokratischer Konföderalismus) steht, befindet sich durch einen internationalen Komplott seit 1999 in türkischer Haft; der an der palästinensischen Revolte, der ersten Intifada, beteiligte Marwan Barghuthi seit 2002 in israelischer Haft. Die Verhaftungen und Verwahrungen werden immer auf die selbe Weise legitimiert und verteidigt: Sie dienten dem Schutz der "Sicherheit", der "Gefahren-Abwehr" oder der "Wahrung der öffentlichen Ordnung". Was hier tatsächlich geschützt wird, ist das jeweilige bestehende Unterdrückungsverhältnis.
Die Situation in der BRD:
Weil Prekarisierung und Staatsterror weltweit zunehmen, nimmt auch der Widerstand dagegen weltweit zu. Leider bedeutet auch die Flucht vor unerträglichen Verhältnissen und politischer Verfolgung nach Deutschland nicht das Ende politischer Verfolgung. Geflüchtete, die in Deutschland politisch/kulturell aktiv werden, sitzen deshalb in deutschen Gefängnissen. Ihnen wird beispielsweise Mitgliedschaft in der PKK, der TKP-ML und der DHKP-C vorgeworfen. In diesem System wird alle Gewalt, die uns auf der Arbeit, in der Schule und auf der Straße begegnet, im Knast vervielfacht. Daher ist es Aufgabe bewusster Menschen, dagegen aktiv zu werden!
Es gibt Kämpfe, bei denen in Deutschland verstärkt Repression zu beobachten ist, die mit der Wahrung der öffentlichen Ordnung und dem Schutz von Eigentum gerechtfertigt wird. Dazu gehört zum Beispiel der Kampf für Klimagerechtigkeit. Bei den Protesten und Aktionen Zivilen (Massen-)Ungehorsams, Sabotageaktionen und Blockaden, mit denen die voranschreitende Zerstörung unseres Planaten durch den fossilen Kapitalismus verhindert werden soll, kommt es regeläßig zu massiver Polizeigewalt und Verhaftungen, die nur im Sinne der Großkonzerne der Kohleindustrie und deren Aktionär*innen sind. Auch die mörderische europäische Abschottungspolitik kriminalisiert private Seenotrettung und steckt regelmäßig Menschen ins Gefängnis, die Ertrinkende auf dem Mittelmeer retten. Genauso ist das agressive Vorgehen der Behörden im Zusammenhang mit dem G-20 Gipfel in Hamburg 2017 Teil dieser sich verschärfenden Reaktion. Sinnbildlich dafür steht der Prozess gegen Fabio V.
Wir beobachten schockiert, aber nicht überrascht, eine fortschreitende Polizeiisierung der BRD. In den letzten Jahren hat es massive Erweiterungen der Befugnisse und Ausrüstung der Polizeibehörden in mehreren Bundesländern gegeben, indem neue Polizeigesetze in Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen und in Brandenburg verabschiedet wurden, die noch "besser" für "Sicherheit" sorgen sollen. Sicher ist nur, dass die Polizei als Wachhund von Staat und Konzernen mit den neuen Regeln und Spielzeugen noch besser politische Meinungsäußerung und emanzipatorische Praxis von unten unterdrücken kann.
Gefängnis als Klassenfrage:
Neben den offensichtlichen Gründen für Verhaftung aufgrund von politischer Opposition und Meinungsäußerung müssen auch Menschen, die sich wegen scheinbar "kriminellen" Handlungen in Haft befinden, als aus politischen Gründen inhaftiert gesehen werden. In den USA zum Beispiel sind 37 Prozent der Insassen schwarz, während Schwarze ca. 13 Prozent der Bevölkerung ausmachen. "Kriminalität" hängt auch immer zusammen mit den Chancen, die Menschen in ihrem Leben von der Gesellschaft gewährt werden oder verwehrt bleiben, d.h. mit der Klassenzugehörigkeit. Der Knast ist also ein Mittel zur Aufrechterhaltung und Verschärfung gesellschaftlicher Macht- und Unterdrückungsverhältnisse, ein Ort totaler kapitalistischer Ausbeutung der Insassen durch krass unterbezahlte Zwangsarbeit (1-3 Euro Stundenlohn in Deutschland) oder gar Sklavenarbeit (USA) und dazu noch eine politische Waffe, z.B. in den USA, wo Inhaftierte, also vor allem Nicht-Weiße, von den Wahlen ausgeschlossen sind. Die USA sind nur ein Beispiel. Die hinter Knast und Gefangenschaft stehende Logik ist in allen Staaten dieser Welt zu finden.
Wir protestieren:
Wir wollen uns gegen diese Art der Unterdrückung und des Mundtot-Machens wehren und gemeinsam die verschiedenen konkreten Beispiele von politischen Gefangenen - hier und weltweit - benennen. Und wir wollen verhindern, dass das Thema Gefängnis und politische Gefangenschaft in kapitalistischen Gesellschaften in der Linken zunehmend in den Hintergrund rückt. Denn in (politischer) Gefangenschaft zeigen sich viele Kernelemente dieses Systems: Polizei, Repression, Klassenstaat, Ausbeutung, Unfreiheit. Gleichzeitig kann und sollte sich hier erst recht das Feuer gemeinsamen, organisierten Protests und der Solidarität mit den Gefangenen entzünden.
Kommt deshalb am Donnerstag, den 18. März um 16:00 Uhr zum Hauptbahnhof Münster um gemeinsam mit uns für die Freiheit von allen politischen Gefangenen lautstark zu demonstrieren. Wir werden an einigen lokalen Orten und Organen von Repression vorbeikommen und unseren Protest symbolisch direkt an diese richten.

Aufrufende Gruppen:
Linksjugend Münster
Odak Kulturzentrum e.V.
Palästina Antikolonial
Perspektive Rojava
Samidoun Deutschland
SDS.dielinke Münster
Verein für politische Flüchtlinge
Volksrat der Suryoye in Europa
Unrast Verlagskollektiv

Freiheitskämpfer:innen hinter Gittern - Einführung zur Lage der palästinensischen Gefangenen

[Die Aufzeichnung findet ihr hier]
Freiheitskämpfer:innen hinter Gittern - Einführung zur Lage der palästinensischen Gefangenen
Im Rahmen des internationalen Tages der politischen Gefangenen laden wir euch herzlich zu unserem Vortrag am Donnerstag 11.03.2021. Wir werden ein Art "Crash Course" über das Gefängnissystem der zionistischen Besatzung vorstellen. Wie sieht der Arrest aus? Die Verhörung? Was ist Administrativhaft? Was ist die Rolle der Militärgerichte? Lage im Gefängnis, Haftbedingungen, Folter, medizinisches Versagen und Missbrauch, Studierende im Knast, und viel mehr, werden wir besprechen.
Das Event wird auf Deutsch mit Übersetzung ins Arabisch gehalten

Kommt zahlreich und informiert euch über den Kampf unseres Volks in besetzten Palästina

Alle Israelis sind gleich, aber manche sind gleicher

[Die Aufzeichnung findet ihr hier]
Die Palästinenser*innen in Israel als marginalisierte Minderheit der israelischen Ethnokratie
Dass Palästinenser*innen in verschiedene Rechtsregime aufgeteilt werden, ist bekannt. Neben den Palästinenser*innen unter der Besatzung in der Westbank und im Gazastreifen sind auch die Palästinenser*innen innerhalb Israels Staatsgrenzen Ziel von systematischer Marginalisierung und Diskriminierung.
Palästinenser*innen innerhalb Israels sind mit ca. 20% der Gesamtbevölkerung die größte ethnische Minderheit. Sie besitzen einen israelischen Pass und sind die Nachfahren derjenigen Palästinenser*innen, die bei der Nakba 1948 innerhalb der Staatsgrenzen verblieben. Bis 1966 standen die Verbliebenen unter israelischer Militärgesetzgebung, seitdem sind sie demselben zivilen Rechtssystem untergeordnet wie auch jüdische Israelis. Mit einem Unterschied: Sie sind Bürger*innen zweiter Klasse,

Als Nichtjuden in einem Staat, der sich selbst als ein jüdischer Staat definiert, sind die in Israel lebenden Palästinenser*innen aufgrund ihrer arabischen und palästinensischen Identität tagtäglichen Klassifizierungen und Diskriminierungen ausgesetzt. Diese manifestieren sich unter anderem durch die Benachteiligung im israelischen Bildungssystem und staatlich vernachlässigten Ausbau der Infrastruktur in Arabisch dominierten Regionen. Darüber hinaus kommt es regelmäßig zur Zerstörung der Dörfer von arabischen Beduinen in der Negev Wüste, welche Israel als “nicht-anerkannt” labelled. Diesen Dörfern wird der Zugang zu grundlegenden Gütern wie z. B.: Wasserversorgung und Elektrizität verwehrt.
Aus einer anderen Perspektiven sind die Palästinenser*innen in Israel als einzige arabisch-hebräisch bilinguale Bevölkerungsgruppe zwischen Jordan und Mittelmeer ein mögliches Bindeglied bei der Implementierung eines zukünftigen demokratischen Staates in Israel-Palästina, der allen seinen Bürger*innen die gleichen Rechte einräumt.
Am 22.01.2021 wollen wir in einem Vortrag von Prof. Dr. Ghaleb Natour, einem in Israel geborenen Palästinenser, der sich im Rahmen des Vereins zur Förderung des Friedens in Israel und Palästina e.V. mit der Thematik seit Jahren auseinandersetzt, die Geschichte und heutige Situation der Palästinenser*innen innerhalb Israels unter die Lupe nehmen. Seid dabei!

Zoom Daten: Zoom-Meeting beitreten
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Meeting-ID: 997 6738 7938
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Rassismus oder was? Palästina, Palästinenser*innen und Palästinasolidarische

[Die Aufzeichnung findet ihr hier]

Offenes Gespräch über die
Hetze gegen Palästinenser*innen und ihre Verbündeten in Deutschland

 

Terrorist, Clanmitglied, Lügner, Antisemit. Die Repräsentation von Palästinenser*innen in Deutschland ist eindeutig: sie sind Feinde der Gesellschaft, in der sie leben. Als homogene, unkontrollierbare und aggressive Gruppe werden Palästinenser*innen in Deutschland tagtäglich, in der akademischen Diskussion, im politischen Diskurs, in Alltagssituationen wie z.B beim Jobinterview, Einkauf oder Bahnfahren mit ihren von der Mehrheitsgesellschaft und ihrer Superstruktur etablierten Stereotypen konfrontiert, sie werden rassifiziert und in der Folge diskriminiert.

 

Wie lässt sich dieses Phänomen in seinen verschiedenen Dimensionen theoretisch begreifen?
Gibt es überhaupt den deutschen anti-palästinensischen Rassismus oder sind die Erfahrungen, die Palästinenser*innen in Deutschland täglich erleben, Teil anders gelagerter Systemprozesse und Ideologieproduktionen?
Wir wollen am 21.12. in einem offenen Gespräch über Zoom über diese Erfahrungen und geeignete Analysen der systematischen Diskriminierung der Palästinenser*innen und ihrer Verbündeten in Deutschland diskutieren. Dazu haben wir zwei Deutsch-Palästinenser eingeladen, die zu dem Thema forschen. Hier sind die Zugangsdaten für unser Gespräch heute Abend mit Ramsis Kilani und Sindyan Qassem.

Da wir keine finanziellen Ressourcen besitzen, würden wir uns freuen, wenn Ihr etwas für die Arbeit und weitere Forschung der Referent*innen spenden wollt. Dazu gibt es hier einen PayPal Link: https://www.paypal.com/pools/c/8vjrVbi5TB

Palästina Antikolonial - Einführung und Kennenlernen

Hallo, wir sind Palästina Antikolonial und freuen uns, uns euch kurz vorzustellen. Wir haben uns im Juli dieses Jahres gegründet, sind also noch eine junge Gruppe aus Palästinenser*innen und Palästina-Solidarischen, die basisdemokratisch organisiert ist.

Unser Ziel ist es, sowohl palästinensischen Stimmen in Münster und in Deutschland einen Raum zu geben als auch den Kampf der Palästinenser*innen gegen Unterdrückung, zum Beispiel in Form von Kolonialismus und Rassismus, solidarisch zu unterstützen. Nicht nur in Israel/Palästina sind Palästinenser*innen von Rassismus betroffen, sondern auch in Deutschland. Um darauf aufmerksam zu machen, organisieren wir Veranstaltungen wie Kundgebungen oder Vorträge und beteiligen uns am Aufbau von palästinensischen Netzwerken in Deutschland und auch darüber hinaus (Maastricht).
Solidarität mit Palästina bedeutet für uns nicht nur, den in Deutschland vernachlässigten Internationalismus in der Linken wiederzubeleben, sondern auch antirassistische und antikoloniale Organisierung und migrantische Selbstorganisierung voranzubringen und zu unterstützen.
Wenn ihr Lust habt, uns kennenzulernen, Fragen zu dem Thema habt oder schon wisst, dass ihr gerne mitmachen möchtet, schaltet euch gerne über Zoom in unsere ausführliche Vorstellungsveranstaltung am 19.11. um 19:00Uhr.

Zoom-Daten:
Palästina Antikolonial - Einführung und Kennenlernen
Time: Nov 19, 2020 19:00 Uhr
https://wwu.zoom.us/j/91989335921
Meeting ID: 919 8933 5921
Passcode: Hurrya2020
Wir freuen uns auf euch!

Perspektiven auf Kolonialismus in Israel-Palästina

 

 

Was hat Israel mit Kolonialismus zu tun?

Der Vortrag beleuchtet in seinem Vortrag aus ökonomischer und politikwissenschaftlicher Perspektive aktuelle (neo-)koloniale Praktiken in Israel-Palästina. Er klärt über den kolonialen Charakter Israels auf und erläutert, inwieweit dieser eine Grundlage des israelischen Staats bildet.

 

Kurzbiografie des Referenten

Dr. Shir Hever ist ein unabhängiger Wirtschaftswissenschaftler und Journalist. Er schreibt Artikel und Forschungsarbeiten für verschiedene Medien und hält Vorträge an politischen und akademischen Veranstaltungsorten. Zu seinen Forschungsthemen gehören die israelischen Sicherheitsbehörden, der israelische Waffenhandel, die wirtschaftlichen Auswirkungen von BDS und die internationale Hilfe für Israel/Palästina. Hever ist Vorstandsmitglied der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost. Sein neuestes Buch: "Privatization of Security in Israel" wurde 2017 bei Pluto Press veröffentlicht. Sein erstes Buch „Die Politische Ökonomie der israelischen Besatzung“ erschien 2010 im Original bei Pluto Press und 2014 beim neuen ISP Verlag auf Deutsch.  Anmeldung: Infos folgen